Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über aufmontage.de zwischen der Aufmontage GbR, Bekkamp 19, 22045 Hamburg (im Folgenden: aufmontage genannt) und seinen Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über aufmontage.de zwischen der Aufmontage GbR, Bekkamp 19, 22045 Hamburg (im Folgenden: aufmontage genannt) und seinen Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 1 Allgemeines
a) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch. Kunden sind Vermieter und Mieter. aufmontage selbst vermietet keine Immobilien etc., sondern betreibt lediglich eine Plattform über welche Vermieter und Mietinteressenten sich finden können.
Vertragssprache ist deutsch. Kunden sind Vermieter und Mieter. aufmontage selbst vermietet keine Immobilien etc., sondern betreibt lediglich eine Plattform über welche Vermieter und Mietinteressenten sich finden können.
b) Vertragsschluss
Vermieter können für Ihre Unterkunft durch Anklicken des Bestellbuttons nach dem schrittweisen Ausfüllen des Bestellformulars ein Angebotspaket (Inserat) buchen. Der Vermieter hat vor Abgabe der Bestellung die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und sodann im Bestellvorgang zurückzugehen, um diese entsprechend zu berichtigen. Mit der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot zum Einstellen seiner Unterkunft entsprechend des gebuchten Angebotspakets. aufmontage wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. aufmontage ist berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche nach Eingang des Vertragsangebots per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen aufmontage und dem Kunden zustande. Als Annahme gilt auch das Onlinestellen des Inserats des Vermieters.
Vermieter können für Ihre Unterkunft durch Anklicken des Bestellbuttons nach dem schrittweisen Ausfüllen des Bestellformulars ein Angebotspaket (Inserat) buchen. Der Vermieter hat vor Abgabe der Bestellung die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und sodann im Bestellvorgang zurückzugehen, um diese entsprechend zu berichtigen. Mit der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot zum Einstellen seiner Unterkunft entsprechend des gebuchten Angebotspakets. aufmontage wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. aufmontage ist berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche nach Eingang des Vertragsangebots per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen aufmontage und dem Kunden zustande. Als Annahme gilt auch das Onlinestellen des Inserats des Vermieters.
d) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von aufmontage gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
Der Vertragstext wird von aufmontage gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
e) Vertragslaufzeit
Die Verträge werden jeweils mit einer Laufzeit von einem Jahr abgeschlossen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht zwei Wochen vor Ablauf des Vertrages in Textform (Post, Fax oder E-Mail) gekündigt wurde. Das Recht einer Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen.
Die Verträge werden jeweils mit einer Laufzeit von einem Jahr abgeschlossen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht zwei Wochen vor Ablauf des Vertrages in Textform (Post, Fax oder E-Mail) gekündigt wurde. Das Recht einer Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen.
§ 2 Preise und Zahlung
a) Preise
Das Basispaket ist für den Kunde kostenlos. Die anderen Pakete und Zusatzfeatures sind kostenpflichtig. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der geltenden Umsatzsteuer. Die Preise ergeben sich aus dem jeweils gebuchten Angebotspaket und den Zusatzfeatures entsprechend der Preisliste, welche unter http://aufmontage.de/preisliste eingesehen werden kann. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail zugesandt, außerdem kann er diese im Account einzeln aufrufen. Es wird jeweils der Jahresbeitrag fällig.
Das Basispaket ist für den Kunde kostenlos. Die anderen Pakete und Zusatzfeatures sind kostenpflichtig. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der geltenden Umsatzsteuer. Die Preise ergeben sich aus dem jeweils gebuchten Angebotspaket und den Zusatzfeatures entsprechend der Preisliste, welche unter http://aufmontage.de/preisliste eingesehen werden kann. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail zugesandt, außerdem kann er diese im Account einzeln aufrufen. Es wird jeweils der Jahresbeitrag fällig.
b) Zahlungsmodalitäten
Die Rechnung kann per Kreditkarte, Lastschrift, Paypal oder bereits per Vorkasse bei Buchung des Angebotspaketes ausgeglichen werden.
Die Rechnung kann per Kreditkarte, Lastschrift, Paypal oder bereits per Vorkasse bei Buchung des Angebotspaketes ausgeglichen werden.
c) Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei aufmontage eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich aufmontage vor, Mahngebühren in Höhe von 5 Euro zzgl. 19 % USt. = 5,95 EUR in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass aufmontage kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei aufmontage eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich aufmontage vor, Mahngebühren in Höhe von 5 Euro zzgl. 19 % USt. = 5,95 EUR in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass aufmontage kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
d) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
§ 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Aufmontage GbR
Bekkamp 19
22045 Hamburg
E-Mail: info@aufmontage.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§ 4 Haftung
a) Haftungsausschluss
aufmontage sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet aufmontage im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
aufmontage sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet aufmontage im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
c) Haftung für Inhalte
Der Kunde ist allein für sein Inserat verantwortlich. Er darf mit seinem Inserat weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, noch gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere dürfen Inserate mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. aufmontage haftet als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Vermieter in deren Inseraten. Des weiteren ist aufmontage als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange er keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt. Insbesondere haftet aufmontage nicht für urheberrechtliche Verletzungen seiner Kunden. Sobald aufmontage Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist aufmontage verpflichtet unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Informationen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.
Der Kunde ist allein für sein Inserat verantwortlich. Er darf mit seinem Inserat weder gegen geltende Gesetze, noch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, noch gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere dürfen Inserate mit strafbaren Inhalten nicht veröffentlicht oder unwahre Tatsachen behauptet werden. aufmontage haftet als Betreiber der Internetseite nicht für inkorrekte Angaben der Vermieter in deren Inseraten. Des weiteren ist aufmontage als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange er keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangt. Insbesondere haftet aufmontage nicht für urheberrechtliche Verletzungen seiner Kunden. Sobald aufmontage Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist aufmontage verpflichtet unverzüglich die entsprechenden Inhalte bzw. Informationen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.
e) Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, aufmontage auf Anfordern von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Inserate und ihrer Inhalte des Kunden beruhen. Der Kunde unterstützt aufmontage bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der aufmontage durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.
Der Kunde verpflichtet sich, aufmontage auf Anfordern von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Inserate und ihrer Inhalte des Kunden beruhen. Der Kunde unterstützt aufmontage bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der aufmontage durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.
§ 5 Fotos und Texte
a) Urheberrechte
Der Kunde bestätigt mit der Übertragung bzw. Übersendung von Fotos und Inhalten, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. Insbesondere darf der Kunde nur Fotos und Inhalte einstellen, deren Urheber er selbst ist oder für deren Einstellung er eine wirksame Erlaubnis hat.
Der Kunde bestätigt mit der Übertragung bzw. Übersendung von Fotos und Inhalten, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. Insbesondere darf der Kunde nur Fotos und Inhalte einstellen, deren Urheber er selbst ist oder für deren Einstellung er eine wirksame Erlaubnis hat.
b) Rechte Dritter
Eingestellte Fotos dürfen nicht den gesetzliche Vorschriften, den guten Sitten oder den Persönlichkeitsrechten Dritter widersprechen. Für den Fall, dass Dritte auf den Fotos erkennbar sind, bestätigt der Nutzer die vorherige Einwilligung der entsprechenden Person(en).
Eingestellte Fotos dürfen nicht den gesetzliche Vorschriften, den guten Sitten oder den Persönlichkeitsrechten Dritter widersprechen. Für den Fall, dass Dritte auf den Fotos erkennbar sind, bestätigt der Nutzer die vorherige Einwilligung der entsprechenden Person(en).
c) Verstoßfolgen
Bestehen konkreten Anhaltspunkte, die die Verletzung der zuvor beschriebenen Urheberrechte oder Beeinträchtigung von Rechten Dritter anzeigen, kann aufmontage Inhalte auch ohne Vorankündigung entfernen.
Bestehen konkreten Anhaltspunkte, die die Verletzung der zuvor beschriebenen Urheberrechte oder Beeinträchtigung von Rechten Dritter anzeigen, kann aufmontage Inhalte auch ohne Vorankündigung entfernen.
§ 6 Datenschutzbestimmungen
aufmontage weist darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), von aufmontage zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung
aufmontage weist darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), von aufmontage zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung
§ 7 Schlussbestimmungen
a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Geschäftssitz aufmontage in Hamburg vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Geschäftssitz aufmontage in Hamburg vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.